Terms

Legal terms and use conditions

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise genutzt werden, die den Betrieb, die Sicherheit oder die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

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Clause 02
WIPO

Leistungsumfang

Die Inhalte dienen der allgemeinen Information über Leistungen im IT-rechtlichen Umfeld und stellen keine verbindliche Rechtsberatung dar. Ein Vertragsverhältnis über konkrete Leistungen kommt erst nach gesonderter Vereinbarung zustande; Umfang und Inhalt solcher Leistungen richten sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung oder sonstigen schriftlichen Abrede.

Applies to service scope, billing conduct, document controls, and account actions.

Sofern für einzelne Leistungen Entgelte, Honorare oder Nebenkosten anfallen, gelten die jeweils vereinbarten Konditionen. Mangels besonderer Vereinbarung können Rechnungen nach Erbringung der Leistung gestellt werden; Einwendungen gegen Rechnungen sind in angemessener Frist mitzuteilen.

03 Primary clause

Vergütung

Sofern für einzelne Leistungen Entgelte, Honorare oder Nebenkosten anfallen, gelten die jeweils vereinbarten Konditionen. Mangels besonderer Vereinbarung können Rechnungen nach Erbringung der Leistung gestellt werden; Einwendungen gegen Rechnungen sind in angemessener Frist mitzuteilen.

Reference HCCH
04 Supporting clause

Änderungen und Verfügbarkeit

Der Anbieter kann Inhalte, Abläufe und Verfügbarkeiten der Website jederzeit anpassen, soweit dies aus technischen, rechtlichen oder betrieblichen Gründen erforderlich ist. Ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Inhalte oder Funktionen besteht nicht.

Reference UN Declaration
Policy Terms

Sämtliche auf der Website veröffentlichten Inhalte, Texte, Gestaltungen und sonstigen Materialien sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks, insbesondere Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe, bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

05

Geistiges Eigentum

Sämtliche auf der Website veröffentlichten Inhalte, Texte, Gestaltungen und sonstigen Materialien sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks, insbesondere Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe, bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

06

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen; zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben vorbehalten.

Reference WIPO